European Patent Office

T 0888/12 vom 08.11.2013

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2013:T088812.20131108
Datum der Entscheidung
8. November 2013
Aktenzeichen
T 0888/12
Online am
27. Mai 2014
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00958529.0
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
POLYETHYLEN FORMMASSE MIT VERBESSERTER ESCR-STEIFIGKEITSRELATION UND SCHWELLRATE, VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG UND IHRE VERWENDUNG
Name des Antragstellers
Basell Polyolefine GmbH
Name des Einsprechenden
THE DOW CHEMICAL COMPANY
Borealis Technology OY
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (nein) (Alle Anträge)
Verspätetes Vorbringen - Beweismittel zugelassen (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Das Europäische Patent Nr. 1228101 wird widerrufen.