T 0909/12 vom 12.06.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T090912.20150612
- Datum der Entscheidung
- 12. Juni 2015
- Aktenzeichen
- T 0909/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05702203.0
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- SKI ODER DERGLEICHEN SCHNEEGLEITGERÄT MIT BINDUNGS-MONTAGEHILFE
- Name des Antragstellers
- Rottefella AS
Madshus A/S - Name des Einsprechenden
- Fischer Sports GmbH
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (nein)
Zulässigkeit des Einspruchs - (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (nein) - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.