T 0976/12 (Modifizierter Russ / EVONIK CARBON BLACK) vom 02.05.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T097612.20140502
- Datum der Entscheidung
- 2. Mai 2014
- Aktenzeichen
- T 0976/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02012518.3
- IPC-Klasse
- C09C 1/56
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von modifiziertem Russ
- Name des Antragstellers
- Evonik Carbon Black GmbH
- Name des Einsprechenden
- CABOT CORP.
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 113(2)
- Schlagwörter
- Grundlage der Entscheidung - Widerruf des Patents auf Antrag der Patentinhaberin
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0186/84
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.