European Patent Office

T 1126/12 vom 15.01.2014

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2014:T112612.20140115
Datum der Entscheidung
15. Januar 2014
Aktenzeichen
T 1126/12
Online am
31. Januar 2014
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06090217.8
IPC-Klasse
B29C 47/90
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Kalibrierhülse für extrudierte Kunststoffrohre
Name des Antragstellers
INOEX GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.