European Patent Office

T 1160/12 vom 29.04.2016

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2016:T116012.20160429
Datum der Entscheidung
29. April 2016
Aktenzeichen
T 1160/12
Online am
3. Juni 2016
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06725410.2
IPC-Klasse
C03B 5/26
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
VORRICHTUNG ZUM ÜBERFÜHREN VON GLASSCHMELZE AUF EIN FLOATBAD
Name des Antragstellers
Asahi Glass Company, Limited
Name des Einsprechenden
Schott AG
Kammer
3.2.07
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 1841/11
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.