T 1227/12 (Unzulässige Änderung von Anspruch 1 (nein)) vom 10.01.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T122712.20140110
- Datum der Entscheidung
- 10. Januar 2014
- Aktenzeichen
- T 1227/12
- Online am
- 17. Januar 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08020431.6
- IPC-Klasse
- C22C 14/00C22F 1/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Titanaluminidlegierungen
- Name des Antragstellers
- Helmholtz-Zentrum Geesthacht
Zentrum für Material- und Küstenforschung GmbH - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.