T 1287/12 vom 24.11.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T128712.20161124
- Datum der Entscheidung
- 24. November 2016
- Aktenzeichen
- T 1287/12
- Online am
- 26. Januar 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00126849.9
- IPC-Klasse
- B60L 11/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Antriebsaggregat
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Bombardier Transportation GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung mit dem Anspruch 1 des in der mündlichen Verhandlung vom 24. November 2016 eingereichten neuen Hilfsantrags 2 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrecht zu erhalten.