T 1304/12 (Speichermedium zum Bereitstellen einer sicheren Kommunikation/SAYNET) vom 19.12.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T130412.20161219
- Datum der Entscheidung
- 19. Dezember 2016
- Aktenzeichen
- T 1304/12
- Online am
- 2. Februar 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06020952.5
- IPC-Klasse
- H04L 29/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- System und Speichermedium zur Bereitstellung einer sicheren Kommunikation von einem in einem gesicherten Netzwerk nicht eingebundenen Client-Computer
- Name des Antragstellers
- Saynet Solutions GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.