T 1339/12 (Mittel gegen Infektionskrankheit/TEMPER) vom 22.10.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T133912.20121022
- Datum der Entscheidung
- 22. Oktober 2012
- Aktenzeichen
- T 1339/12
- Online am
- 31. Oktober 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07819519.5
- IPC-Klasse
- A61K 9/00A61K 36/07
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen eines Mittels gegen eine Infektionskrankheit
- Name des Antragstellers
- Temper, Rupert
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- EPC2000 Art 108 Satz 3European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.