T 1368/12 (Abschätzung der Datenrate/BOSCH) vom 06.07.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T136812.20150706
- Datum der Entscheidung
- 6. Juli 2015
- Aktenzeichen
- T 1368/12
- Online am
- 30. Juli 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05777849.0
- IPC-Klasse
- G06F 5/06B60R 21/01
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM AUSLESEN VON SENSORDATEN
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (ja)
Ausreichende Offenbarung der beanspruchten Erfindung - (ja)
Technische Wirkung - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen, mit der Anordnung, ein Europäisches Patent mit folgenden Unterlagen zu erteilen:
Ansprüche 1-5 vom 6. Juli 2015.
Beschreibung, Seiten
1, 3-6 wie veröffentlicht, und
2, 2a wie eingereicht mit Schreiben vom 4. Juli 2008.
Zeichnungen, Blätter
1/3-3/3 wie veröffentlicht.