T 1411/12 vom 06.03.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T141112.20180306
- Datum der Entscheidung
- 6. März 2018
- Aktenzeichen
- T 1411/12
- Online am
- 29. März 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04766844.7
- IPC-Klasse
- G02B 21/06G02B 21/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MIKROSKOP MIT EVANESZENTER BELEUCHTUNG
- Name des Antragstellers
- Leica Microsystems CMS GmbH
- Name des Einsprechenden
- Carl Zeiss Microscopy GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 13(1)
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Neuheit - Hilfsantrag 6 (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsanträge 1
Erfinderische Tätigkeit - 5, 7, 8 (nein)
Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hilfsantrag 9 (nein)
Spät eingereichte Hilfsanträge - in der mündlichen Verhandlung eingereichte Hilfsanträge 10 und 11 werfen neue Fragen auf
Spät eingereichte Hilfsanträge - zugelassen (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.