T 1454/12 (Mehrkomponentiges Hörgerätesystem mit Störquellenabschaltung/SIVANTOS) vom 23.11.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T145412.20161123
- Datum der Entscheidung
- 23. November 2016
- Aktenzeichen
- T 1454/12
- Online am
- 24. Januar 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08104397.8
- IPC-Klasse
- H04R 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Mehrkomponentiges Hörgerätesystem und ein Verfahren zu seinem Betrieb
- Name des Antragstellers
- Sivantos Pte. Ltd.
- Name des Einsprechenden
- Oticon A/S (DK)/GN ReSound A/S (DK)/
Phonak AG (CH)/Widex A/S (DK) - Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben
2. Das Patent wird widerrufen.