T 1517/12 (Hydrophobinfusionsproteine/BASF) vom 23.06.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T151712.20150623
- Datum der Entscheidung
- 23. Juni 2015
- Aktenzeichen
- T 1517/12
- Online am
- 29. Januar 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06708066.3
- IPC-Klasse
- C07K 14/37
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Neue Hydrophobinfusionsproteine, deren Herstellung und Verwendung
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit den während der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer eingereichten Ansprüchen 1 bis 5 und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen.