T 1521/12 (Detektion der Richtung eines Magnetfeldes / MELEXIS TECHNOLOGIES) vom 26.11.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T152112.20181126
- Datum der Entscheidung
- 26. November 2018
- Aktenzeichen
- T 1521/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01202840.3
- IPC-Klasse
- G01R 33/07G01D 5/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Sensor für die Detektion der Richtung eines Magnetfeldes
- Name des Antragstellers
- Melexis Technologies NV
- Name des Einsprechenden
- ams AG
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 101(3)(a)European Patent Convention Art 107European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54(1)European Patent Convention Art 54(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Änderungen - Zwischenverallgemeinerung
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0009/92
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Entscheidung wird aufgehoben.
Die Angelegenheit wird mit der Anordnung an die erste Instanz zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage des Hilfsantrags Ib, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 26. November 2018, aufrechtzuerhalten.
Ansprüche
1 - 4 gemäß Hilfsantrag Ib
Beschreibungsseiten
2, 3 und 5 gemäß Hilfsantrag Ib
4 und 6 der erteilten Fassung
Zeichnungen
1 - 11 der erteilten Fassung