European Patent Office

T 1544/12 vom 31.07.2013

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2013:T154412.20130731
Datum der Entscheidung
31. Juli 2013
Aktenzeichen
T 1544/12
Online am
6. August 2013
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04016618.3
IPC-Klasse
F03D 1/06
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
Windturbinenrotorflügel mit Flügelendfortsatz
Name des Antragstellers
Windreich AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (verneint)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.