T 1571/12 vom 09.05.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T157112.20180509
- Datum der Entscheidung
- 9. Mai 2018
- Aktenzeichen
- T 1571/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06762757.0
- IPC-Klasse
- G01N 21/64G02B 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- AUFLÖSUNGSGESTEIGERTE LUMINESZENZ-MIKROSKOPIE
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss MicroImaging GmbH
- Name des Einsprechenden
- Leica Microsystems GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b) 1973European Patent Convention Art 114(1) 1973
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - Kammer führt, im Einverständnis mit der Patentinhaberin, neuen Einspruchsgrund ein
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.