T 1682/12 (Computergehäuse mit Kühlkanal/KONTRON) vom 22.07.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T168212.20160722
- Datum der Entscheidung
- 22. Juli 2016
- Aktenzeichen
- T 1682/12
- Online am
- 30. August 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08405214.1
- IPC-Klasse
- G06F 1/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Computergehäuse mit Steckkartenmodul
- Name des Antragstellers
- Kontron AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.