T 1733/12 vom 12.10.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T173312.20181012
- Datum der Entscheidung
- 12. Oktober 2018
- Aktenzeichen
- T 1733/12
- Online am
- 29. Oktober 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05734875.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Regallagersystem mit Energierückkopplung
- Name des Antragstellers
- Knapp Logistik Automation GmbH
- Name des Einsprechenden
- viastore systems GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (ja)
Ausreichende Offenbarung - (ja)
Beschwerdeentscheidung - Zurückverweisung an die erste Instanz (ja)
Beschwerdeentscheidung - zur Prüfung weiterer Stand der Technik - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.