T 1781/12 vom 06.02.2014
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2014:T178112.20140206
- Datum der Entscheidung
- 6. Februar 2014
- Aktenzeichen
- T 1781/12
- Online am
- 24. Februar 2014
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02450137.1
- IPC-Klasse
- C22C 32/00C22C 1/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines leichtgewichtigen Formkörpers und Formkörper aus Metallschaum
- Name des Antragstellers
- Hütte Klein-Reichenbach Gesellschaft m.b.H.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Hauptantrag (ja)
Neuheit - Hauptantrag (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.