T 1915/12 vom 16.07.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T191512.20180716
- Datum der Entscheidung
- 16. Juli 2018
- Aktenzeichen
- T 1915/12
- Online am
- 23. Juli 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02772042.4
- IPC-Klasse
- G08C 19/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Übertragung von Daten von wenigstens einem Sensor zu einem Steuergerät
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- Conti Temic Microelectronic GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(3)
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.