T 1951/12 (Gefahrenbereichabsicherung/HEIDELBERGER DRUCKMASCHINEN) vom 14.09.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T195112.20160914
- Datum der Entscheidung
- 14. September 2016
- Aktenzeichen
- T 1951/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05109430.8
- IPC-Klasse
- F16P 3/00G05B 19/406G05B 19/042
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Absicherung von Maschinen in Abhängigkeit von deren Zustand
- Name des Antragstellers
- Heidelberger Druckmaschinen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Werner Schneider als Insolvenzverwalter der manroland AG i.L.
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs - (ja)
Erfinderische Tätigkeit (Hauptantrag, Hilfsanträge 1 und 3)
Erfinderische Tätigkeit - nein
Patentansprüche - Klarheit nach Änderung (Hilfsantrag 2)
Patentansprüche - nein - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.