T 1979/12 vom 02.02.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T197912.20170202
- Datum der Entscheidung
- 2. Februar 2017
- Aktenzeichen
- T 1979/12
- Online am
- 15. März 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05021048.3
- IPC-Klasse
- B66C 23/26D07B 1/02B66C 23/00B66C 13/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kran mit Faserseil
- Name des Antragstellers
- Liebherr-Werk Biberach GmbH
- Name des Einsprechenden
- Manitowoc Crane Group Germany GmbH
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Ansprüche: 1 bis 9 des Hilfsantrags II eingereicht mit Schreiben vom 2. Januar 2017,
- Beschreibung: Seiten 2 bis 4, wie in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer eingereicht und
- Zeichnungen wie erteilt.