T 1983/12 vom 18.05.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T198312.20170518
- Datum der Entscheidung
- 18. Mai 2017
- Aktenzeichen
- T 1983/12
- Online am
- 12. Juni 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07801320.8
- IPC-Klasse
- G02B 27/00G02B 21/24G02B 21/02G02B 21/33
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- IMMERSIONSOBJEKTIV, VORRICHTUNG ZUM AUSBILDEN EINES IMMERSIONSFILMES UND VERFAHREN
- Name des Antragstellers
- Leica Microsystems CMS GmbH
EMBL (European Molecular Biology Laboratory) - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
- Ansprüche: Nr. 1 - 9 gemäß dem einzigen Antrag "1820", eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 18. Mai 2017;
- Beschreibung: Seiten 1 - 38, eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 18. Mai 2017;
- Figuren: Blatt 1/16 - 16/16, wie veröffentlicht.