T 2019/12 (Abgabe einer Order / Lacqua) vom 20.06.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T201912.20170620
- Datum der Entscheidung
- 20. Juni 2017
- Aktenzeichen
- T 2019/12
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00125816.9
- IPC-Klasse
- G06F 17/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum schnellen Abgeben einer Wertpapier-, Futureskontrakt- oder Warenorder und Computersystem zu diesem Zweck
- Name des Antragstellers
- Laqua, Hannelore
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 52(2)(d)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag
Erfinderische Tätigkeit - Darstellung von Preisen auf einer Chartkurve (nein
Erfinderische Tätigkeit - Wiedergabe von Informationen)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag
Erfinderische Tätigkeit - Benutzung von Mauskoordinaten auf einer Chartkurve zum Festlegen eines Preises (nein
Erfinderische Tätigkeit - naheliegend) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0641/00
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.