T 2223/12 (Füllstandsensor) vom 31.07.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T222312.20130731
- Datum der Entscheidung
- 31. Juli 2013
- Aktenzeichen
- T 2223/12
- Online am
- 5. August 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01124080.1
- IPC-Klasse
- G01D 5/39G01F 23/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Übertragungssystem für entfernte Sensoren
- Name des Antragstellers
- VEGA Grieshaber KG
- Name des Einsprechenden
- Einspruch zurückgezogen
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Hauptantrag (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.