T 2300/12 vom 30.06.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T230012.20150630
- Datum der Entscheidung
- 30. Juni 2015
- Aktenzeichen
- T 2300/12
- Online am
- 28. August 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04740521.2
- IPC-Klasse
- H01J 49/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- MASSENSPEKTROMETER UND FLÜSSIGMETALL-IONENQUELLE FÜR EIN SOLCHES MASSENSPEKTROMETER
- Name des Antragstellers
- ION-TOF Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- ULVAC-PHI, Inc.
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(c) 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.