T 2311/12 vom 12.04.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T231112.20160412
- Datum der Entscheidung
- 12. April 2016
- Aktenzeichen
- T 2311/12
- Online am
- 6. Juni 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06119474.2
- IPC-Klasse
- F02D 41/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Steuern des Einspritzsystems während des Übergangs von einem HCCI zu einem SI Verbrennungsmodus
- Name des Antragstellers
- Ford Global Technologies, LLC
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit Haupt- und Hilfsantrag (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen