T 2434/12 vom 08.03.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T243412.20170308
- Datum der Entscheidung
- 8. März 2017
- Aktenzeichen
- T 2434/12
- Online am
- 30. Mai 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02706761.0
- IPC-Klasse
- F03D 7/04F03D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- TURMSCHWINGUNGSÜBERWACHUNG
- Name des Antragstellers
- Wobben, Aloys
- Name des Einsprechenden
- GE Wind Energy GmbH
Vestas Wind Systems A/S - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.