T 2448/12 vom 01.06.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T244812.20150601
- Datum der Entscheidung
- 1. Juni 2015
- Aktenzeichen
- T 2448/12
- Online am
- 23. Juni 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02007097.5
- IPC-Klasse
- E05D 15/10E05D 15/06E05D 7/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Feingerahmte Schiebetür und Führungsschiene
- Name des Antragstellers
- DORMA GmbH + Co. KG
- Name des Einsprechenden
- GEZE GmbH
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.