T 2490/12 vom 22.01.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T249012.20150122
- Datum der Entscheidung
- 22. Januar 2015
- Aktenzeichen
- T 2490/12
- Online am
- 9. Februar 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05793997.7
- IPC-Klasse
- A23N 17/00A23K 1/18A23K 1/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON FUTTERMITTELN
- Name des Antragstellers
- Bühler AG
- Name des Einsprechenden
- Amandus Kahl GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Mit Beschwerdebegründung eingereichtes Dokument - (zugelassen)
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.