T 2505/12 vom 15.12.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T250512.20161215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2016
- Aktenzeichen
- T 2505/12
- Online am
- 31. März 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06026243.3
- IPC-Klasse
- F16L 5/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Dichtpackung zum Einsetzen in eine Wandöffnung
- Name des Antragstellers
- Hauff-Technik GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Roxtec AB
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nein
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.