T 2518/12 vom 27.09.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T251812.20170927
- Datum der Entscheidung
- 27. September 2017
- Aktenzeichen
- T 2518/12
- Online am
- 28. November 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05766830.3
- IPC-Klasse
- A61B 19/00A61B 3/13G02B 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- BELEUCHTUNGSEINRICHTUNG SOWIE BEOBACHTUNGSEINRICHTUNG
- Name des Antragstellers
- Carl Zeiss Meditec AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Klarheit (ja)
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 2174/14
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche:
Nr. 1 bis 17 eingereicht als Hauptantrag während der mündlichen Verhandlung vom 27. September 2017;
Beschreibung:
Seiten 1 bis 4, 4a, und 5 bis 32 eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 27. September 2017;
Figuren:
Blätter 1/4 bis 4/4 der veröffentlichten Fassung.