T 2521/12 vom 18.10.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T252112.20161018
- Datum der Entscheidung
- 18. Oktober 2016
- Aktenzeichen
- T 2521/12
- Online am
- 13. Dezember 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06775915.9
- IPC-Klasse
- B23K 26/38F01D 5/18
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM FERTIGEN VON BOHRUNGEN
- Name des Antragstellers
- MTU Aero Engines GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siemens Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geänderter Fassung auf der Basis folgender Dokumente aufrechtzuerhalten:
Ansprüche
1 bis 10 gemäß Hilfsantrag 1 (eingereicht als Hilfsantrag 5 mit Schriftsatz vom 18. Mai 2012)
Beschreibung
Seite 2 eingereicht als Hilfsantrag 1 während der mündlichen Verhandlung
Seiten 3 und 4 der Patentschrift wie erteilt.
Figuren
1 bis 3 der Patentschrift wie erteilt.