T 0023/13 vom 20.08.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T002313.20150820
- Datum der Entscheidung
- 20. August 2015
- Aktenzeichen
- T 0023/13
- Online am
- 13. November 2015
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06819388.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG WASSERABSORBIERENDER POLYMERPARTIKEL
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Nippon Shokubai Company Limited
Evonik Degussa GmbH - Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 50(3)
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent auf der Grundlage der folgenden Dokumente aufrechtzuerhalten:
- Patentansprüche 1-18, eingereicht als Hilfsantrag 3 während der mündlichen Verhandlung am 20. August 2015 vor der Kammer
- Beschreibung
Seiten 2-3, eingereicht während der mündlichen Verhandlung vom 20. August 2015 vor der Kammer
Seiten 4-8 der Patentschrift.