T 0129/13 vom 06.04.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T012913.20170406
- Datum der Entscheidung
- 6. April 2017
- Aktenzeichen
- T 0129/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06003669.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zusammensetzungen auf Wachsbasis und Verwendung als Körperpflegemittel
- Name des Antragstellers
- Johnson & Johnson GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Patentansprüche - Klarheit
Patentansprüche - Alle Anträge (nein) - Orientierungssatz
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.