European Patent Office

T 0381/13 (Membran-Elektroden-Modul/elcomax) vom 20.07.2015

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2015:T038113.20150720
Datum der Entscheidung
20. Juli 2015
Aktenzeichen
T 0381/13
Online am
12. August 2015
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05756087.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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Bezeichnung der Anmeldung
MEMBRAN-ELEKTRODEN-MODUL (MEA) FÜR EINE BRENNSTOFFZELLE
Name des Antragstellers
elcomax membranes GmbH
Name des Einsprechenden
BASF SE
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ausreichende Offenbarung - (ja)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
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Zitierende Akten
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Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.