T 0426/13 (Sterisch anspruchsvolle Nickel-Phosphit-Komplexe/BASF) vom 16.11.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T042613.20161116
- Datum der Entscheidung
- 16. November 2016
- Aktenzeichen
- T 0426/13
- Online am
- 16. März 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05024540.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Nickel Komplexe mit Phosphitliganden
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- INVISTA Technologies S.à.r.l.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Alle Anträge: Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.