T 0472/13 vom 05.12.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T047213.20181205
- Datum der Entscheidung
- 5. Dezember 2018
- Aktenzeichen
- T 0472/13
- Online am
- 15. Januar 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02024843.1
- IPC-Klasse
- H01R 43/02H01R 4/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Lötbarer koaxialer Steckverbinder und Verfahren zu dessen Montage auf einem Koaxialkabel
- Name des Antragstellers
- Spinner GmbH
- Name des Einsprechenden
- IMS Connector Systems GmbH
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Offenkundige Vorbenutzung (nein) - nicht schlüssig vorgetragen
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Beschwerde der Einsprechenden 2 wird zurückgewiesen.
3. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrecht erhalten.