T 0577/13 (Koordinierte Bewegungssteuerung/KUKA) vom 10.01.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T057713.20180110
- Datum der Entscheidung
- 10. Januar 2018
- Aktenzeichen
- T 0577/13
- Online am
- 16. März 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03026586.2
- IPC-Klasse
- G05B 19/19B25J 9/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Bearbeiten eines Werkstücks
- Name des Antragstellers
- KUKA Roboter GmbH
- Name des Einsprechenden
- Yaskawa Europe GmbH
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - (nein)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.