T 0717/13 vom 28.11.2017
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2017:T071713.20171128
- Datum der Entscheidung
- 28. November 2017
- Aktenzeichen
- T 0717/13
- Online am
- 1. Dezember 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 09170565.7
- IPC-Klasse
- H01L 21/768
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum galvanischen Aufbringen eines Metalls, insbesondere von Kupfer, Verwendung dieses Verfahrens und integrierte Schaltungsanordnung
- Name des Antragstellers
- Infineon Technologies AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention R 103(1)(a)
- Schlagwörter
- Änderungen - Erweiterung über den Inhalt der Anmeldung in der eingereichten Fassung hinaus (nein)
Patentansprüche - Deutlichkeit (ja)
Patentansprüche - Fehlen wesentlicher Merkmale (nein)
Zurückverweisung an die erste Instanz - (ja)
Rückzahlung der Beschwerdegebühr - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.