T 0725/13 (Aktivierung der Selbstheilungskräfte/HERBALUX) vom 30.01.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T072513.20190130
- Datum der Entscheidung
- 30. Januar 2019
- Aktenzeichen
- T 0725/13
- Online am
- 18. März 2019
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 10177404.0
- IPC-Klasse
- A61N 5/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Gerät zum Aktivieren der Selbstheilungskräfte bei Patienten, sowie Verwendungen hierfür
- Name des Antragstellers
- Herbalux S.à.r.l.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag (nein)
Erfinderische Tätigkeit - Hilfsantrag (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.