T 0741/13 vom 25.09.2015
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2015:T074113.20150925
- Datum der Entscheidung
- 25. September 2015
- Aktenzeichen
- T 0741/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06706874.2
- IPC-Klasse
- B65G 69/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERTIKALFÖRDERER IN EINEM KOMMISSIONIERSYSTEM ZUM VERTIKALFÖRDERN VON FÖRDERGÜTERN
- Name des Antragstellers
- Knapp AG
- Name des Einsprechenden
- SSI Schäfer Peem GmbH
- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 115(2)Rules of procedure of the Boards of Appeal Art 15(3)
- Schlagwörter
- Mündliche Verhandlung - Fernbleiben von der mündlichen Verhandlung
Erfinderische Tätigkeit - (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 1809/22
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Europäische Patent Nr. 1851151 wird widerrufen.