European Patent Office

T 0746/13 vom 24.07.2014

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2014:T074613.20140724
Datum der Entscheidung
24. Juli 2014
Aktenzeichen
T 0746/13
Online am
25. März 2015
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04787154.6
IPC-Klasse
C08L 23/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
WICKELFOLIE AUS POLYPROPYLENCOPOLYMER UND EINEM MIT POLYPROPYLEN UNVERTRÄGLICHEN POLYMER
Name des Antragstellers
TESA SE
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.03
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 84
Schlagwörter
Klarheit - (nein)
Klarheit - Hauptantrag, 1. und 2. Hilfsanträge
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen