T 0747/13 vom 03.02.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T074713.20160203
- Datum der Entscheidung
- 3. Februar 2016
- Aktenzeichen
- T 0747/13
- Online am
- 29. Februar 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06017766.4
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Veredeln von Werkstücken
- Name des Antragstellers
- Homag Holzbearbeitungssysteme AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2)
- Schlagwörter
- Änderungen - unzulässige Erweiterung (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 8 und 10 bis 14 wie ursprünglich eingereicht
Seiten 1, 1a, 1b, 2 bis 5 und 7 eingereicht mit Schreiben vom 26. Januar 2016
Seite 9 eingereicht mit Schreiben vom 29. Januar 2016
Ansprüche:
1 und 2 eingereicht mit Schreiben vom 29. Januar 2016
Zeichnungen:
Blätter 1/5 bis 5/5 wie ursprünglich eingereicht