T 0809/13 (Strahlentherapie / Siemens Healthcare GmbH) vom 14.03.2019
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2019:T080913.20190314
- Datum der Entscheidung
- 14. März 2019
- Aktenzeichen
- T 0809/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07114400.0
- IPC-Klasse
- A61N 5/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Strahlentherapieanlage, Verfahren zur Anpassung eines Bestrahlungsfeldes für einen Bestrahlungsvorgang eines zu bestrahlenden Zielvolumens eines Patienten
- Name des Antragstellers
- Siemens Healthcare GmbH
- Name des Einsprechenden
- ION BEAM APPLICATIONS S.A.
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung - Beweislast
Ausreichende Offenbarung - Nacharbeitbarkeit (nein) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.