T 1079/13 (HERSTELLUNG EINES DRUCKWERKS/HP) vom 05.10.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T107913.20161005
- Datum der Entscheidung
- 5. Oktober 2016
- Aktenzeichen
- T 1079/13
- Online am
- 13. Januar 2017
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 07764616.4
- IPC-Klasse
- G06F 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUR STEUERUNG DER HERSTELLUNG EINES DRUCKWERKS
- Name des Antragstellers
- HP PPS Austria GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Hauptantrag und Hilfsanträge (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.