T 1168/13 vom 05.04.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T116813.20160405
- Datum der Entscheidung
- 5. April 2016
- Aktenzeichen
- T 1168/13
- Online am
- 13. Mai 2016
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 08785079.8
- IPC-Klasse
- F02B 37/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- DRUCKLUFTSYSTEM
- Name des Antragstellers
- KNORR-BREMSE Systeme für Nutzfahrzeuge GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Anspruch 1 neuer Hauptantrag (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent mit den folgenden Dokumenten zu erteilen:
Beschreibung:
Seiten 1-3 wie eingereicht am 8. Februar 2016 mit Schreiben vom 8. Februar 2016
Seiten 4-6 wie ursprünglich eingereicht,
Ansprüche:
1-9 wie eingereicht am 14. Januar 2011 mit Schreiben vom 14. Januar 2011,
Zeichnungen:
Figur 1 wie ursprünglich eingereicht.