T 1277/13 (Momentenüberwachung/BOSCH) vom 29.05.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T127713.20180529
- Datum der Entscheidung
- 29. Mai 2018
- Aktenzeichen
- T 1277/13
- Online am
- 29. Juni 2018
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06830745.3
- IPC-Klasse
- G05D 17/02B60W 20/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Vereinfachung der Momentenüberwachung, insbesondere bei Hybridantrieben
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- ZF Friedrichshafen AG
- Kammer
- 3.5.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - alle Anträge (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
- Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
- Das Patent wird widerrufen.