T 1296/13 vom 15.12.2016
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2016:T129613.20161215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2016
- Aktenzeichen
- T 1296/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00916874.1
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- PULVERFÖRMIGE, VERNETZTE, ABSORBIERENDE POLYMERE, VERFAHREN ZU IHRER HERSTELLUNG UND IHRE VERWENDUNG
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- Nippon Shokubai Company Limited
BASF SE - Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 69
- Schlagwörter
- Änderungen
Neuheit
Erfinderische Tätigkeit
Auslegung der Ansprüche durch die Beschreibung (Punkt 3.5) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0223/05
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Einspruchsabteilung mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit den Ansprüchen des in der mündlichen Verhandlung vor der Kammer am 15. Dezember 2016 eingereichten Hilfsantrags 1 und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.