T 1391/13 vom 18.04.2018
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2018:T139113.20180418
- Datum der Entscheidung
- 18. April 2018
- Aktenzeichen
- T 1391/13
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06723716.4
- IPC-Klasse
- F15B 15/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verriegelbarer Arbeitszylinder
- Name des Antragstellers
- Adolf Tretsch
- Name des Einsprechenden
- Neumeister Hydraulik GmbH
- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 2200/17
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Der Einspruch wird zurückgewiesen.